Landesplanung

Laut Definition ist Landesplanung die auf das Land bezogene, zusammenfassende, übergeordnete Raumordnung. Sie soll sämtliche raumbezogenen Aspekte in ihre Planungsüberlegungen und –vorgaben integrieren: Wirtschaft, Umwelt, Bevölkerung, Verkehr, Ver- und Entsorgung, Wohnen und Freizeit, etc. Zusätzlich übernimmt die Landesplanung die koordinierende Funktion über einzelne Teilräume des Landes (Regionen), um überregionale Erfordernisse in der Regionalplanung aufeinander abstimmen zu können. In Rheinland-Pfalz ist das Ministerium des Innern und für Sport (bis 2016: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung) als oberste Landesplanungsbehörde für die Landesentwicklung verantwortlich.

Die Ziele und Grundsätze der Landesplanung sind im Landesentwicklungsprogramm (LEP) dargestellt. 1968 wurde das erste Landesentwicklungsprogramm aufgestellt, derzeit gültig ist das LEP IV von 2008, dass sich schwerpunktmäßig mit den Folgen der Globalisierung und des demographischen Wandels auseinandersetzt. In der Regel soll das LEP spätestens nach zehn Jahren neu aufgestellt werden.

Der erste Entwurf des LEP IV hat 2007 in Rheinland-Pfalz eine intensive politische Diskussion ausgelöst, an der sich auch die Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern mit einer zentralen Informationsveranstaltung für die rheinland-pfälzischen Unternehmen und einer umfangreichen Stellungnahme beteiligt haben. Die Kurz- und Langfassung der IHK-Stellungnahme, ebenso wie der Standpunkt des Präsidenten der IHK Trier zum LEP IV-Entwurf kann unter Downloads als PDF-Datei herunter geladen werden.

Am 7. Oktober 2008 hat der Ministerrat die Rechtsverordnung über das LEP IV beschlossen, am 25. November 2008 ist das neue Programm in Kraft getreten. Die endgültige Fassung des LEP IV kann bei Interesse auf den Seiten des Ministerium des Innern und für Sport herunter geladen werden. Die abschließende Bewertung der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz kann unter Downloads herunter geladen werden.

Inzwischen erfolgten drei Teilfortschreibungen des LEP IV (2013, 2015, 2017), die unter anderem neue Regeln für die Windkraft eingeführt haben. Nähere Informationen zu den jeweiligen Teilfortschreibung können bei Interesse auf den Seiten des Ministerium des Innern und für Sport herunter geladen werden. Nach der Landtagswahl 2021 wird mit einer Gesamtfortschreibung des LEP IV gerechnet.